Großdemonstration gegen TTIP und CETA
Berlin, 10.
Oktober 1015, 12
Uhr: Nach fast sechs Stunden Fahrt im Münchner
„Mehr-Demokratie
e.V.“-Bus erreichen
wir Berlin. An langen Schlangen von abgestellten Bussen (insgesamt mehr
als 600
Busse, dazu dann noch die Sonderzüge) fahren wir vorbei zu unserem
Ausstiegspunkt. Ganz schön was los! Vor dem Bahnhof findet die
Kundgebung
statt.
"Stoppt TTIP und CETA -
Für
einen gerechten Welthandel" steht über der Bühne. Es geht um unsere Demokratie
und gerechten Handel.
Dem jetzigen Stand von TTIP, CETA und TISA darf
so nicht
zugestimmt werden. 250.000 Menschen – die Veranstalter hatten mit etwa
50.000
gerechnet – folgen dem Aufruf eines breiten Bündnisses von
Gewerkschaften,
Kirchen, Umwelt- und Sozialver- bänden, und fordern, wichtige
Verhandlungen, die
so in die Lebenswelt jedes Einzelnen Einfluss nehmen, transparent zu
führen und
dabei den Schutz von Demokratie und Rechtsstaat zu bewahren.
Arbeitnehmerrechte
müssen auch künftig gesichert werden, aber auch weiter ausgebaut werden
dürfen,
ebenso die Umweltstandards und die Verbraucherrechte. Ein Einfrieren
auf dem
Status Quo mit Billigung durch die transatlantischen Unternehmen darf
es nicht
geben.
Unternehmen
haben im
Gesetzgebungsverfahren über diese Standards nichts zu suchen,
Unternehmerrechte
können nicht demokratisch legitimierte Gesetze vom Thron stoßen, das
Prinzip
der Gewaltenteilung in Legislative, Judikative und Exekutive hat sich
bewährt
und darf dadurch nicht beschädigt werden.
Der faire Handel (Fairtrade:
faire Bezahlung für fair hergestellte Produkte) ist längst dem freien
Handel
auf Kosten anderer vorzuziehen! Unsere Gemeinde geht hier mit gutem
Bespiel
voran - als 361. Fairtrade-Town in Deutschland.
Mit TTIP geht der Faire Handel
kaputt – Dumpingpreise bestimmen dann den Markt.
Der
Demonstrationszug bewegt sich anfangs schwerfällig – es sind einfach so
viele
Leute - mit vielen
Fahnen, Transparenten
und bunten selbst- gestalteten, phantasievollen Schildern bei
strahlendem
Sonnenschein vom Bahnhof durch das Regierungsviertel zum
Reichstagsgebäude, am
Brandenburger Tor vorbei bis zur Siegessäule.
Ich will mich noch mit einem anderen Agenda-Mitglied treffen, aber es
ist bei
der Masse der Leute und bei dem fröhlichen Lärm der Trommeln, Pfeifen,
Sambagruppen, mobilen DJ-Wagen usw. gar nicht möglich. Es sind so viele
Eindrücke!
Bei der Schlusskundgebung treten viele prominente Vertreter als Redner auf u.a. Reiner Hoffmann (DGB-Vorsitzender), Gesine Schwan (Präsidentin der Humboldt-Viadrina Governance Platform), Hubert Weiger (Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, BUND), Christian Höppner (Präsident des Deutschen Kulturrates) sowie Ulrich Schneider (Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes), die viel Applaus erhalten.
Bei strahlend blauen Himmel lassen es sich die Menschen dann gut gehen: etwa bei guter Musik (deutscher HipHop, Reggae usw.) oder an den zahlreichen Imbissständen oder im angrenzenden Park für eine wohlverdiente Ruhepause. Gegen 18:00 Uhr besteigen wir dann unseren Bus und fahren wieder zurück zum Nürnberger ZOB, wo wir nach 24:00 Uhr eintreffen.
Ein toller Tag, anstrengend, aber schön! Und wichtig für unsere Demokratie und den Rechtsstaat! Und ich kann sagen: ich war dabei!